Wenn Sie Informationen zu aktuellen Rechts- und Verfahrensständen von Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken brauchen, können Sie Online-Recherchen im Dienst "DPMAregister" durchführen.

Zuständige Stellen

Basisinformationen

Die Datenbank "DPMAregister" wird Ihnen vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Verfügung gestellt. Sie können dort online bibliografische Daten sowie Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu verschiedenen Veröffentlichungen recherchieren. Sie finden im DPMAregister Informationen zu:

  • Patenten und Gebrauchsmustern

    • offengelegte Patentanmeldungen sowie erteilte Patente und eingetragene Gebrauchsmuster ab 1. Januar 1981
    • offengelegte sowie erteilte Patente der DDR ab 1. Januar 1981
    • ergänzende Schutzzertifikate für Arzneimittel und Pflanzenschutzmittel
    • Europäische Patente
    • Topografien mikroelektronischer Halbleitererzeugnisse, die am Stichtag 31. Dezember 2010 oder später anhängig oder in Kraft waren oder sind

  • Marken

    • angemeldete deutsche Marken seit 1. Januar 1998
    • eingetragene deutsche Marken seit Oktober 1894, sofern sie nicht vor dem 1. Januar 1995 gelöscht wurden
    • zurückgewiesene und zurückgenommene deutsche Marken (Ausschnitt)
    • Unionsmarken des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
    • international registrierte (IR-)Marken der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), wenn Deutschland oder die Europäische Union benannt sind

  • Designs

    • Registerdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs mit Anmeldetag ab dem 01.07.1988
    • Verfahrensdaten für alle eingetragenen und gelöschten Designs ab dem 1. Januar 1998
    • vollständige Darstellungen von Designs, die ab dem 1. Juni 2004 eingetragen wurden

  • Geografischen Herkunftsangaben

Durch die Verlinkung zum Dokumentenarchiv "DEPATISnet" werden Ihnen zu den einzelnen Einträgen auch die veröffentlichten Dokumente angezeigt. So können Sie Patent- und Gebrauchsmusterschriften sowie Offenlegungsschriften einsehen.

Daneben stehen die amtlichen Veröffentlichungen des DPMA − das Patent-, das Marken- und das Designblatt − online zur Verfügung oder können als Dokument heruntergeladen werden. Außerdem bietet DPMAregister die Möglichkeit der elektronischen Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren.

Für die Recherche stehen Ihnen verschiedene Möglichkeiten zur Auswahl, von der Einsteiger- bis zur Expertenrecherche. Die Register- und Verfahrensstandsdaten werden täglich aktualisiert, die Publikationsdaten wöchentlich, parallel zum Patent-, Marken- und Designblatt.

Voraussetzungen

Es gibt keine Voraussetzungen.

Welche Unterlagen benötige ich?

  • Es sind keine Unterlagen erforderlich.